Social Media Stadt Altensteig

Die Stadt Altensteig betreibt in den nachfolgend genannten Sozialen Medien eigene Präsenzen (nachfolgend Angebote):

https://www.facebook.com/Altensteigde-360609267767297
https://www.facebook.com/MusikschuleAltensteig/?ref=pages_you_manage
https://www.instagram.com/musikschulealtensteig
https://www.facebook.com/Museum-im-Alten-Schloss-Altensteig110020814043133/?ref=pages_you_manage https://www.youtube.com/channel/UCGiqHiDX78KtuxdYO3Y-lmA  

Aufgrund der Vorgaben der ab 25. Mai 2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSGVO) ist für diese Angebote gemäß Art. 35 Abs.1 DSGVO eine Datenschutzfolgenabschätzung durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat.  

1. Risikoidentifikation
Die eigenen Angebote lösen das in Artikel 35 DSGVO beschriebene Risiko aufgrund des nur sehr geringen Umfangs einer eigenen Datenverarbeitung selbst nicht aus. Dies gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass es sich bei den eigenen Beiträgen hauptsächlich um ein reines Senden von Inhalten ohne Personenbezug handelt, und bei einer etwaigen Kommunikation mit anderen Nutzern nur die Daten verarbeitet werden, die diese selbst und freiwillig angegeben haben. Die Nutzung Sozialer Medien durch solche Angebote hat jedoch weitreichende Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich der Auswertung der Daten durch den jeweiligen Plattformbetreiber zu Werbezwecken und ähnlichem. Dies stellt eine Verarbeitung mit einem hohen Risiko dar, für die eine Datenschutzfolgenabschätzung vorzunehmen ist.   Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit Baden-Württemberg geht davon aus, dass öffentliche Stellen, die Soziale Medien zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Bereitstellung allgemeiner Informationen nutzen, eine Mitverantwortung tragen. „Mitverantwortung“ bedeutet dabei jedoch nicht, dass die jeweilige öffentliche Stelle die Datenschutzkonformität des jeweiligen Sozialen Netzwerkes bestätigt oder garantiert. Mitverantwortung bedeutet vielmehr, dass die Stadt Altensteig sich und anderen die Risiken Sozialer Netzwerke bewusst macht. Auf diese Risiken, die generell mit der Nutzung Sozialer Medien einhergehen, werden die Nutzer insbesondere in der Datenschutzerklärung der Stadt Altensteig hingewiesen.   Die Abschätzung der Folgen der Nutzung Sozialer Medien stellt sich vor diesem Hintergrund wie folgt dar: Die oben beschriebenen Risiken, die mit einer Nutzung Sozialer Medien einhergehen, bestehen grundsätzlich unabhängig von der eigenen Nutzung durch die Stadt Altensteig. Auch wird durch die Beiträge der Stadt Altensteig in den Angeboten selbst in der überwiegenden Zahl der Fälle kein Bezug zu personenbezogenen Daten hergestellt, sondern es werden eigene, sachbezogene Inhalte verbreitet. Schließlich sind die Daten, die durch die Interaktion mit dem jeweiligen Account in Sozialen Medien oder anderen Accounts verarbeitet werden schon öffentlich zugänglich und/oder frei im Internet verfügbar. Jedoch werden die Inhalte durch das Erscheinen auf dem jeweiligen Angebot der Stadt Altensteig und die Wechselbeziehung einer breiteren/spezifischeren Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und erreichen so unter Umständen eine größere Aufmerksamkeit und weitere Verbreitung als ohne diese Interaktion. Auch dadurch, dass die Stadt Altensteig sich innerhalb Sozialer Medien mit anderen Accounts vernetzt, entstehen zusätzliche Querverbindungen und Informationen über die jeweiligen Nutzer des Accounts. Schließlich werden auch beim passiven Mitlesen der Seite durch die Nutzern Logdaten durch den jeweiligen Plattformanbieter erhoben.  

2. Risikoanalyse  
Durch die Erweiterung des Verbreitungskreises und die Vergrößerung der Verknüpfungsmöglichkeiten wird die Verarbeitung der Daten für andere Zwecke durch den Betreiber des jeweiligen Sozialen Netzwerkes und eine heimliche Profilbildung begünstigt. Auch kann die Offenheit für Besucherbeiträge zu nachteiligen gesellschaftlichen Folgen wie unangebrachten oder diskriminierenden Kommentaren oder der Verbreitung sensibler Daten führen. Mögen diese Schäden sich bei einer Verursachung durch den jeweiligen Plattformbetreiber selbst als wesentlich darstellen, so werden diese durch das jeweilige Angebot der Stadt Altensteig nur in sehr begrenztem Maße erhöht. Da die jeweiligen Beiträge auch noch anderweitig veröffentlicht werden, entsteht auch kein Zwang der Teilnahme an einem der Sozialen Netzwerke.  

3. Risikobewertung
Insgesamt ist das durch die Angebote verursachte zusätzliche Risiko daher als gering bis mittel einzustufen. Zudem trägt die Stadt Altensteig aktiv dazu bei, das Risiko weiter zu senken. Hierzu zählt insbesondere die Aufklärung über die jeweilige Datenschutzerklärung der Stadt Altensteig. Ein Großteil dieser Maßnahmen liegt allerdings in der Sphäre der Nutzer: So besteht bei einer Nutzung Sozialer Netzwerke keine Pflicht den jeweiligen Klarnamen zu führen. Außerdem können sich Nutzer durch verschiedene Einstellungen bis zu einem gewissen Grad schützen, etwa durch das Löschen des Browserverlaufs, das Deaktivieren von Cookies, oder die fehlende Standortfreigabe bei der Verwendung von Fotos. Zudem ermöglicht die kontinuierliche redaktionelle Betreuung ein Eingreifen durch die Stadt Altensteig bei etwaigen ehr- oder persönlichkeitsverletzenden Kommentaren bis hin zur Sperrung des Accounts der "störenden" Nutzer.  

4. Ergebnis
Die Angebote der Stadt Altensteig in den genannten Sozialen Medien sind angesichts der beschriebenen Risiken und verbindlich vorgesehenen Maßnahmen vertretbar. Die Stadt Altensteig verpflichtet sich zudem, die weitere Entwicklung zu beobachten und die hier vorgenommene Prüfung nötigenfalls zu wiederholen. 

Social‐Media‐Plattformen wie Facebook, Instagram und viele weitere gehören für immer mehr Menschen ganz selbstverständlich zum Alltag.

In Deutschland sind Millionen Menschen in sozialen Netzwerken aktiv – sie präsentieren sich mit persönlichen Profilen und vernetzen sich mit anderen Mitgliedern, um zu kommunizieren. Auch unzählige Unternehmen, Organisationen und Institutionen sind in sozialen Netzwerken mit Profilen vertreten, ebenso die Stadt Altensteig, die seit einigen Jahren vielfältige Social‐Media‐Angebote bietet.

Die Aktivität in sozialen Netzwerken bietet uns als Stadt Altensteig die Möglichkeit, zu informieren und direkten Kontakt mit den Mosbacherinnen und Mosbachern aufzunehmen und so mit ihnen in einen Dialog zu treten. Sowohl Kommunikation, Interaktion als auch schnelle Information und Transparenz sind die vorrangigen Ziele unserer Social‐Media‐Präsenz.
 
Unsere Zielgruppe sind alle Bürgerinnen und Bürger Altensteigs – und alle, die am städtischen Leben in Altensteig teilnehmen möchten. Unser Social‐Media‐Angebot trägt dieser Tatsache Rechnung. Deshalb sind wir auf unterschiedlichen Social‐Media‐Plattformen präsent, um möglichst viele Menschen zu erreichen.
 
Wir informieren über aktuelle Meldungen aus der gesamten Stadtverwaltung. Dazu zählen z.B. die Informationen zur bevorstehenden kulturellen Veranstaltungen und Themen; Sportveranstaltungen; Aktivitäten des Stadtmarketings zur Stärkung des Einzelhandels, der Gastronomie und der Innenstadt sowie Sonderaktionen. Dieser „Themenmix“ spiegelt ein repräsentatives Bild der Arbeit und Dienstleistungen der Stadtverwaltung wider.

Mit der Nutzung sozialer Medien ist uns der offene Dialog und Austausch mit Ihnen äußerst wichtig. Wir freuen uns ausdrücklich über Ihre Fragen, Anregungen und konstruktiven Rückmeldungen. Ein wichtiges Anliegen ist uns dabei Fairness und ein passender Umgangston. Wir bitten Sie daher andere Nutzer in der gleichen Weise zu behandeln, wie Sie behandelt werden möchten. Zu diesem Zweck haben wir die nachfolgenden Regeln aufgestellt: 

Wir distanzieren uns ausdrücklich von Meinungsäußerungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verstoßen. Bitte beziehen Sie Ihre Kommentare und Nachrichten auf das Ursprungsthema. Denken Sie daran, dass Ironie und Sarkasmus nicht von allen verstanden werden. Bitte begründen Sie Ihre Meinung, insbesondere, wenn Sie anderen widersprechen. Provozieren Sie hierbei bitte nicht und lassen Sie sich nicht provozieren.Wenn Sie in Ihren Kommentaren und Nachrichten ein Zitat verwenden, geben Sie bitte einen korrekten Verweis auf die Herkunft an. Gehen Sie mit Verlinkungen zu externen Webseiten bitte sparsam um. Verzichten Sie bitte auf Nachrichten mit reinen Links ohne Kontext oder ohne einen direkten Zusammenhang mit dem von Ihnen kommentierten Beitrag.Grundsätzlich gilt: Als öffentliche Verwaltung sind wir zur Neutralität verpflichtet. Wahlaufrufe oder Wahlwerbung für politische Parteien oder Gruppierungen sowie die Herabsetzung von politischen Parteien oder Akteuren werden von uns ausgeblendet. Das Gleiche gilt für Aufrufe zu Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen, Protesten und Ähnlichem sowie Links oder Verweise auf Petitionen oder Spendenaufrufe. Fake Profile werden umgehend gesperrt.

Nicht erlaubt auf unseren Social-Media-Kanälen sind:

  • Beleidigungen oder Schmähkritik
  • Entwürdigungen und Diskriminierungen von Personen(gruppen) insbesondere aufgrund ihrer Religion, ethnischen Herkunft, Nationalität, körperlichen Verfassung, sexuellen Identität, ihres Alters oder Geschlechts
  • Drohungen oder Aufforderungen zu Hass und Gewalt gegen Institutionen, Unternehmen oder Personen sowie Personengruppen
  • Sexismus, Pornografie und Obszönitäten
  • Jugendgefährdende und rassistische Äußerungen und Inhalte
  • Aufrufe zu Kampagnen, Kundgebungen oder Spenden
  • Wahl‐ und Parteienwerbung aller Art
  • Veröffentlichung themenfremder Kommentare und Beiträge
  • Unwahre Tatsachenbehauptungen und Beiträge
  • Screenshots anderer Profile oder anderer Quellen bzw. sonstige Verletzungen der Persönlichkeitsrechte Dritter
  • Audio‐, Foto‐ oder Videoinhalte bzw. sonstige urheberrechtlich geschützte Werke
  • Sonstige Verletzungen von Rechten Dritter (z.B. Markenverletzungen).
  • Veröffentlichung privater Daten (Anschriften, E-Mail-Adressen, Telefonnummern etc.) und privater Korrespondenzen
  • Missbrauch der Kommentarfunktion als Werbefläche für Webseiten, Dienste oder Interessengruppen (Spamming)
  • Unkommentierte Links, Links auf Webseiten ohne Impressum und Links auf Seiten mit strafrechtlich relevanten Inhalten

Moderation
Um eine gute Debatte zu ermöglichen, prüft und moderiert die Stadtverwaltung Altensteig die Kommentare auf allen Accounts sorgfältig. Wir antworten auf konstruktive Kritik und stellen relevante Informationen bei sachlichen Fragen bereit. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir nicht immer sofort antworten können. Bei komplexen Fragen setzen wir uns mit den jeweiligen Fachabteilungen in Verbindung, um Ihnen eine adäquate Antwort geben zu können. Da sich im deutschen Sprachraum das „Du“ auf Facebook, Instagram und Co. eingebürgert hat und wir uns nicht durch das „Sie“ vom üblichen Umgangston in den sozialen Medien abgrenzen möchten, duzen wir unsere Bürgerinnen und Bürger in den sozialen Medien. Verstöße gegen die hier aufgeführten Regeln werden nicht geduldet. Wir behalten uns vor, Kommentare jederzeit zu löschen beziehungsweise dem Betreiber der jeweiligen Social‐Media‐Plattform zu melden. Nutzer, die sich nicht an diese Regeln halten und/oder die Diskussion wiederholt stören, müssen wir leider sperren. Mit der Interaktion auf unseren Social‐Media‐Kanälen erkennen Sie diese Richtlinien an. Verstöße gegen die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften können unter Umständen zum Ausschluss aus der jeweiligen Plattform führen und in schwerwiegenden Fällen die Einleitung rechtlicher Schritte zur Folge haben. Die Nutzer sind für die von ihnen publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Dies gilt für das Urheberrecht, das Persönlichkeitsrecht, die AGBs der Social Media Plattformen und weitere rechtliche Vorgaben. Die Stadt Altensteig übernimmt dafür keine Haftung. Wir behalten uns vor, die Netiquette aktuell anzupassen.