Aktuell
Gestaltungssatzung für Werbeanlagen und Automaten in der „Unteren Stadt“ in Altensteig
14.11.2018
Gestaltungssatzung für Werbeanlagen und Automaten in der „Unteren Stadt“ in Altensteig
1. Aufstellungsbeschluss nach § 74 Abs. 1 Nr. 2 LBO
Der Gemeinderat beschloss am 23.10.2018 eine Gestaltungssatzung für Werbeanlagen und Automaten in der „Unteren Stadt“ in Altensteig nach § 74 Abs. 1 Nr. 2 Landesbauordnung (LBO) i. Z. m. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren aufzustellen.
Der Geltungsbereich der Gestaltungssatzung ergibt sich aus dem beigefügten Lageplan vom 23.10.2018.
2. Öffentliche Auslegung
Der Gemeinderat hat am 23.10.2018 die Gestaltungssatzung für Werbeanlagen und Automaten in der „Unteren Stadt“ in Altensteig im Entwurf beschlossen.
Der Satzungsentwurf mit Begründung und Lageplan liegen vom
15.11.2018 bis 17.12.2018
je einschließlich
bei der Stadtverwaltung Altensteig, Baurechtsbehörde, Rathausplatz 1, während der Dienstzeiten öffentlich aus, und zwar im Wartebereich vor den Zimmern 302 und 303 der Baurechtsbehörde. Außerdem sind sämtliche Auslegungsunterlagen auf der Homepage der Stadt Altensteig unter www.altensteig.de à Leben à Aktuelles zur Ansicht und zum Download bereit gestellt.
Da das gesamte Plangebiet bereits rechtskräftig festgesetzte Bauflächen umfasst, sind keine umfangreichen und erheblichen Umweltauswirkungen im Sinne des Baugesetzbuchs mit dieser Maßnahme verbunden.
Während der Auslegungsfrist können Anregungen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung, Baurechtsbehörde, Rathausplatz 1, vorgebracht werden. Es ist zweckmäßig, die Anschrift des Verfassers anzugeben, da das Ergebnis der Behandlung der Anregungen mitgeteilt wird.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan der Innenentwicklung unberücksichtigt bleiben.
Maßgebend ist die Abgrenzung durch den Geltungsbereich gemäß hier abgedrucktem Lageplan vom 23.10.2018.
Der Beschluss wird hiermit nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch ortsüblich bekannt gemacht.
Werbeanlagensatzung (PDF)
Geltungsbereich (PDF)