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Weit mehr Plätze notwendig: Gemeinderat verabschiedet Unterbringungskonzept für die Stadt Altensteig


Die dramatisch angestiegenen Flüchtlingszahlen in Deutschland und Baden-Württemberg wirken sich auch auf den Landkreis Calw und die Stadt Altensteig aus. In der Folge müssen weit mehr Unterbringungsplätze für Flüchtlinge geschaffen werden als noch vor wenigen Wochen angenommen. Der Altensteiger Gemeinderat hat sich nun in seiner Sitzung am vergangenen Dienstag auf ein Unterbringungskonzept geeinigt.
Die Aufnahme und Unterbringung der Flüchtlinge erfolgt in einem dreistufigen Prozess. Nach der „Erstaufnahme“ in den Landes-Erstaufnahmeeinrichtungen erfolgt in einem zweiten Schritt die „vorläufige Unterbringung“ durch die Landkreise in den Gemeinschaftsunterkünften. Der Bau einer solchen Gemeinschaftsunterkunft in Altensteig ist geplant. Danach erfolgt die sogenannte „Anschlussunterbringung“ in den Städten und Gemeinden. Diese Verteilung bemisst sich nach den entsprechenden Einwohnerzahlen. Städte und Gemeinden, die Standort einer Gemeinschaftsunterkunft des Landkreises sind oder werden, bekommen diese Platzzahlen auf ihre Quote angerechnet.
Die große Zahl der ankommenden Flüchtlinge erfordert, dass der Landkreis zunächst weitere Gemeinschaftsunterkünfte für die vorläufige Unterbringung schafft. Er ist dabei auf die Unterstützung der Städte und Gemeinden im Landkreis angewiesen. Die Stadt Altensteig war bisher nicht Standort einer Gemeinschaftsunterbringung, die aktuell 37 untergebrachten Flüchtlinge sind im Rahmen der Anschlussunterbringung zugeteilt. Als größere Gemeinde im Landkreis ist Altensteig in der Pflicht und hat dem Landkreis deshalb bereits in der ersten Jahreshälfte zur Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft ein Grundstück in der Oberen Talstraße zur Bebauung angeboten. Dieses wurde bei der Bürgerinformationsveranstaltung Anfang August vorgestellt. Für 88 Flüchtlinge hätten hier Unterkunftsplätze geschaffen werden können. „Doch diese Anzahl ist bei Weitem nicht mehr ausreichend“, brachte Bürgermeister Gerhard Feeß die Situation auf den Punkt.
Der Gemeinderat hat nun in seiner Sitzung am 29. September ein Unterbringungskonzept verabschiedet, dass den neuen Zahlen gerecht wird und die Unterbringung der derzeit zu erwartenden Asylbewerber vorübergehend sicherstellen soll. Demnach wird dem Landratsamt für den Bau einer Gemeinschaftsunterkunft nun ein städtisches Grundstück im Oberen Tal an der L 362 angeboten. Das Grundstück liegt auf der derzeit vorhandenen großen Freifläche zwischen dem Campingplatz und dem Parkplatz der Firma Bühler. In aufgelockerter Bauweise und auf mehrere Gebäude verteilt, könnte hier eine Unterkunft mit Platz für bis zu 200 Personen geschaffen werden. Die Betreuung vor Ort wäre durch Sozialarbeiter des Landkreises sichergestellt. Über eine Bushaltestelle ist der Anschluss zur Stadt gegeben. Ein sicherer Fußweg über die vorhandene Nagoldbrücke ist vorhanden.
Ein zentraler Punkt in der langen und durchaus auch kontroversen Gemeinderatsdiskussion war die Anzahl der an einem Standort untergebrachten Personen. „Auch wenn vieles für eine dezentrale Unterbringung spricht, also eine Verteilung auf mehre Standorte und Gebäude in Altensteig, kommen wir doch zu dem Schluss, dass dies bei der aktuellen Personenzahl nicht möglich sein wird“, sagte Bürgermeister Gerhard Feeß. Und Hauptamtsleiter Thomas Bräuning ergänzt: „Auch die betreuende Tätigkeit durch die Sozialarbeiter und die Behörden ist bei einer dezentralen Unterbringung nicht leistbar.“ Zudem sei diese Gemeinschaftsunterkunft ein Zwischenschritt. Die längerfristige Anschlussunterbringung erfolge dann in kleineren Einheiten und sei der Ort, an dem eine Integration erst wirklich stattfinden könne.
In der vom Landkreis geplanten und dann auch betriebenen Sammelunterkunft können die ersten Schritte der Integration zentral organisiert werden. Dass diese Zentralität bei der aktuellen Anzahl von Flüchtlingen unumgänglich ist, davon war schließlich auch der Altensteiger Gemeinderat überzeugt.
Das verabschiedete Unterbringungskonzept beinhaltet neben der Gemeinschaftsunterkunft im Oberen Tal weiterhin die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen. Gerade Familien, die in Altensteig untergebracht werden, sollen auch im Anschluss in der Stadt bleiben und nicht auf weitere Gemeinden verteilt werden. Für die Anschlussunterbringung sollen weitere Wohnungen in Stand gesetzt werden.
„Die Dringlichkeit dieser Herausforderung ist noch nicht bei uns angekommen. Aber wir müssen jetzt eine Entscheidung treffen, es bleibt keine Zeit“, so Bürgermeister Gerhard Feeß. Nach intensiver Diskussion und im Bewusstsein dieser nicht einfachen Entscheidung verabschiedete der Gemeinderat das Unterbringungskonzept mit großer Mehrheit.