Leben in Altensteig

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Bericht über die Sitzung des Gemeinderats vom 24. Oktober 2006

Bürgermeister Großmann begrüßte die Damen und Herren Stadträte zur ersten Sitzung des Gemeinderats im neuen Bürgersaal. Die bisherige Sitzordnung der Gremiumsmitglieder im Sitzungssaal des Feuerwehrhauses ist übernommen worden und der Bürgermeister bemerkte, dass heute erste Erfahrungen zur Akustik des Bürgersaals gewonnen werden können.

Kreditaufnahmen für den Kämmereihaushalt der Stadt und
für die Stadtwerke

Der Stadt steht aus dem Haushaltsjahr 2005 noch eine restliche Kreditermächtigung in Höhe von 445.000 € zur Verfügung, die noch bis Jahresende eingelöst werden soll, damit sie nicht verfällt. Außerdem gewährt die L-Bank im Rahmen des Infrastrukturprogramms „Kommune direkt“ nur dann ein zinsvergünstigtes Darlehen für Investitionen in die Infrastruktur, wenn gleichzeitig ein Kommunaldarlehen in derselben Höhe zur Finanzierung eingesetzt wird. Der Gemeinderat beschloss deshalb für den Kämmereihaushalt der Stadt ein Darlehen bei der L-Bank in Höhe von 445.000 € und für die Wirtschaftspläne der Stadtwerke in Höhe von 368.000 € (zur Finanzierung von im Jahr 2006 getätigten Investitionen) aufzunehmen. Der Zinssatz bei einer Zinsfestschreibung auf 20 Jahre beträgt 3,35 % bis zum Jahr 2012 und für die restliche Laufzeit 3,45 %.
Außerdem beschloss der Gemeinderat, dass die von der L-Bank geforderten Kommunalkredite in derselben Höhe bei der Volksbank Nordschwarzwald in Kooperation mit der Deutschen Genossenschafts-Hypothekenbank aufgenommen werden. Sie bieten bei einer Laufzeit von 20 Jahren einen Zinssatz von 4,160 % an und haben damit das günstigste Angebot abgegeben.

Änderung der Betriebssatzung der Stadtwerke Altensteig

Die Verkaufserlöse der EnBW-Aktien werden in zwei Raten von den Stadtwerken an die Stadt Altensteig übertragen. Die zweite Rate in Höhe von 400.000 € ist für November diesen Jahres vorgesehen. Um zu vermeiden, dass bei der Übertragung dieses Gewinnes Kapitalertragssteuer in Höhe von 40.000 € und ein Solidaritätszuschlag in Höhe von 2.200 € abgeführt werden muss, beschloss der Gemeinderat auf Anregung der Verwaltung, die Betriebssatzung der Stadtwerke dahingehen abzuändern, dass das Stammkapital der Stadtwerke um 400.000 € auf dann insgesamt 830.000 € reduziert wird.

Eingliederung des Hallenbades Walddorf und des Anteils der städtischen Anteils an der Wasserversorgung des Zweckverbands INTERKOM in die Stadtwerke Altensteig

Die vom Gemeinderat bereits in den Jahren 2004 und 2005 beschlossene Eingliederung des städtischen Anteils an der Wasserversorgung des Zweckverbands INTERKOM und des Hallenbads Walddorf in die Stadtwerke ermöglicht eine Verrechnung von Verlusten – insbesondere des Hallenbads Walddorf – mit den übrigen Betriebszweigen der Stadtwerke. Die Verwaltung gab dem Gemeinderat jetzt bekannt, dass das Hallenbad Walddorf mit einem Anlagevermögen in Höhe von 228.307 € zum 01.01.2005 in die Bilanz der Stadtwerke mit aufgenommen worden ist und die Beteiligung an der Wasserversorgung des INTERKOM in Höhe von 12.011,34 €. Der Gemeinderat nahm hiervon zustimmend Kenntnis.

Verschiedenes

Rückblickend auf das ereignisreiche Wochenende rund um die Rathauseinweihung sprach Stadtrat Seeger allen Mitwirkenden, die zum Gelingen des Festes beigetragen haben, seinen Dank aus. Dieses Event, an dem sich auch verschiedene Vereine der Stadt beteiligt haben, war nach Ansicht von Stadtrat Seeger eine gute Werbung für Altensteig - weit über die Stadtgrenzen hinaus. Ebenfalls positiv hob er die Leistung der städtischen Mitarbeiter hervor, die innerhalb von vier Tagen für einen reibungslosen Umzug der Verwaltung in das neue Rathaus gesorgt und auch den Tag der offenen Tür mitgestaltet haben. Er bat Bürgermeister Großmann, diesen Dank an seine Mitarbeiter weiter zu geben. Ein weiteres Lob sprach der zweite Bürgermeisterstellvertreter an Herrn Schlager für die neu gestaltete Homepage der Stadt aus.

Bürgermeister Großmann bestätigte die von Stadtrat Seeger geschilderten positiven Eindrücke des Einweihungswochenendes. Auch er habe viele gute Rückmeldungen von den Besuchern erhalten und ist überzeugt, dass sich Altensteig an diesem Wochenende gut präsentiert hat, was sich nachhaltig auf die Stadt auswirken werde.

Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.